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BUND Landesverband Saarland

Foto: BUND / Jörg Farys

Bundesregierung setzt den Kohleausstieg aufs Spiel
Klimakrise lässt sich nicht vertagen
BUND Saar bietet Bustransfer zur Klimademo in Köln an

 

Unter dem Motto „Kohle stoppen – Klimaschutz jetzt!“ finden am kommenden Samstag, dem 01. Dezember 2018, in Berlin und Köln zeitgleich zwei Demonstrationen statt. Aufgerufen dazu hat ein breites Bündnis aus Umwelt- und zivilgesellschaftlichen Organisationen. Die Organisatoren erwarten für die Doppel-Demo viele Tausend Menschen, die für den konsequenten Kohleausstieg und mehr Klimaschutz auf die Straße gehen.

Los geht es in Köln um 12 Uhr an der Deutzer Werft. Der BUND Saar bietet ab Saarbrücken einen Bus an, in dem noch Plätze frei sind. Anmeldung unter Tel: 0681/813700 bis Freitag, den 30.11. bis 13 Uhr, Kosten: 10 €, Info: www.bund-saar.de. Kurzentschlossene können am Samstag bis 7:30 Uhr am Hauptbahnhof Saarbrücken, Nähe Stadtbahngleise die letzten freien Plätze besetzen.

„Wir brauchen mehr Tempo beim Kohleausstieg”, fordert das Bündnis und kritisiert, dass Deutschland mit leeren Händen zum Weltklimagipfel fährt. Die Klimakrise ist bereits jetzt Realität. Hubert Weiger, Vorsitzender des BUND und Mitglied der Kohle-Kommission, erklärte: „Die Bundesregierung hat bisher fast nichts getan, um die Pariser Klimaschutzziele und den dafür notwendigen Kohleausstieg zu erreichen. Im Gegenteil wirft sie der eigenen Kohlekommission Knüppel zwischen die Beine und verschiebt deren Abschlusstermin ohne Not ins neue Jahr.“ Trotz schwieriger Interessenslage hatte die Kommission gemäß ihrem Auftrag zur UN Klima-Konferenz Anfang Dezember ihre Ergebnisse vorlegen wollen.

Dazu sagte der stellv. Landesvorsitzende des BUND Saar Michael Grittmann: „Es ist ein Skandal, dass die Bundes- und Landesregierungen durch die eigene Untätigkeit die Kohle-Kommission an den Rand des Scheiterns gebracht haben. Eine Einigung in der Kommission ist ohnehin ausgesprochen schwierig. Aber die Konzeptlosigkeit der ostdeutschen Kohleländer und die Passivität der Bundesregierung bei der Frage der Finanzierung des Kohleausstiegs sabotieren die Kommission, noch bevor ernsthaft verhandelt wurde.“

Auf dem Spiel stehen der klimapolitisch notwendige Kohleausstieg und damit auch das geplante Klimaschutzgesetz. „Die Bundesregierung sendet einmal mehr das Signal: Klimaschutz stellen wir weiter ganz hinten an. Angesichts des Hitzesommers, aber auch der katastrophalen Starkregenereignisse im Saarland als Folge des Klimawandels ist das eine unerträgliche Ignoranz gegenüber den Gefahren der Erderhitzung,“ erklärte Michael Grittmann weiter. Ganz konkret seien ohne einen klimagerechten Kohleausstieg auch der Hambacher Wald und die von Tagebauen bedrohten Dörfer weiterhin akut gefährdet.  

Mit Blick auf die Kohlereviere fügte Grittmann hinzu: „Der gesellschaftliche Konflikt um die Kohle spitzt sich zu, aber Bundes- und Landesregierungen nehmen das weiterhin nicht ernst. Deutschland gibt Milliarden für fossile Subventionen aus, die die Klimakrise anheizen. Doch bei Geldern für die soziale Abfederung des Kohleausstiegs wird gemauert. Der Strukturwandel in den Kohle-Regionen und Klimaschutz dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Für den BUND gehören ökologische und soziale Gerechtigkeit zusammen – deshalb muss der Kohleausstieg mit einem nachhaltigen Strukturwandel und mit einer sozialverträglichen Lösung für die Beschäftigten einhergehen.“

Und weiter: „Alle nationalen und internationalen Entscheidungen werden das Leben heute und das der Kinder- und Enkelgeneration maßgeblich prägen. Wir rufen die Bürger auf, aktiv zu werden und am Samstag der Bundesregierung zu zeigen, dass sie mit ihrem Verweigerungskurs in Sachen Klimaschutz nicht weiterkommt“, so Grittmann. „Der Hambacher Wald ist mitnichten gerettet. Wir müssen jetzt Druck machen für den Kohleausstieg! Kommt zur Klimademo!“

Weitere Informationen zur Doppel-Demonstration „Kohle stoppen – Klimaschutz jetzt!“ finden Sie unter: www.klima-kohle-demo.de  

Pressekontakt
BUND Saar
Landesgeschäftsstelle
Evangelisch-Kirch-Straße 8
66111 Saarbrücken
Tel. 0681 813700


Weitere Kontaktdaten: Am Samstag in Köln ist für Sie erreichbar: Michael Grittmann, stellv. Landesvorsitzender BUND Saar, Mobil: 0160 96794333
 

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